Putsch im Niger

Putsch im Niger

In den frühen Morgenstunden des 26. Juli 2023 kommt es inmitten Afrikas, im Niger, zum Putsch. Mitglieder der Präsidentengarde blockierten alle Zugänge des Präsidentenpalastes in Niamey und setzen den demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum fest. Auch die umliegenden Ministerien wurden besetzt. Um Bazoum zu unterstützen, umstellte das Militär den Präsidentenpalast und erklärte, „wichtige strategische Punkte“ im Land besetzt zu haben. Über den Twitter-Account Bazoums wurde verbreitet, die Armee und die Nationalgarde seien bereit, gemeinsam die Präsidentengarde anzugreifen.

Abends verlas der Kommandeur der Präsidentengarde, Oberst Amadou Abdramane, im nationalen Fernsehsender jedoch ein Communiqué, demzufolge die Verfassung außer Kraft gesetzt und alle staatlichen Institutionen aufgelöst seien. Zudem seien die Grenzen des Landes geschlossen und ein nächtliches Ausgehverbot verhängt worden. Abdramane behauptete, ein „Nationaler Rat für den Schutz des Vaterlandes“ habe die Macht im Niger übernommen.

Die aus 15 Staaten bestehende Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS, die im Jahr 2016 bereits einen Putschversuch in Gambia niedergerungen hatte, setzte den nigerischen Putschisten am 30. Juli eine einwöchige Frist, um die Macht wieder an den Präsidenten Bazoum zurückzugeben. Andernfalls würden internationale Sanktionen verhängt, auch ein militärisches Eingreifen wurde nicht ausgeschlossen.

Am 28. Juli 2023 erklärt sich der Chef der nigerischen Präsidentengarde, General Abdourahamane Tchiani zum Präsidenten des „Nationalen Rates für den Schutz des Vaterlandes“.

Erst am 11. August 2023 betont die Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS, die ihr erstes Ultimatum verstreichen lassen hatte, dass die Eingreiftruppen ihrer sonstigen Mitgliedsstaaten beauftragt worden seien, sich auf ein einen eventuellen Einmarsch in den Niger zur Wiederherstellung der früheren Machtverhältnisse vorzubereiten. Sanktionen seien bereits in Kraft, die Grenzen geschlossen. Insbesondere die Sanktionen durch die westafrikanischen Küstenstaaten könnten Niger, der selbst keinen Meereszugang hat, treffen. Die USA investieren derzeit stark in den Ausbau einer Drohnenbasis im Niger zur größten der Welt. Doch gilt der Einfluss westlicher Länder, insbesondere der durch die ehemalige Kolonialmacht Frankreich, durch den Putsch als stark gefährdet.

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